Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von
Johannes Palm, Katastrophen-Plan.de

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und Johannes Palm, Hundsgassse 3, 56626 Andernach, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, Johannes Palm hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragspartner

Die Homepage www.katastrophen-plan.de wird von Johannes Palm, (Adresse siehe unten) betrieben. Wird ein Vertrag geschlossen (siehe §3), so ist Johannes Palm Ihr Vertragspartner:

Johannes Palm
Hundsgasse 3
56626 Andernach
Deutschland

Telefon: +49 151 4326 3396
E-Mail: info@katastrophen-plan.de

§ 3 Vertragsschluss

Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot auf Vertragsschluss gegenüber Johannes Palm ab. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass Johannes Palm Ihr Angebot durch den Versand der Ware annimmt. Die Übermittlung der Kontodaten per E-Mail zum Zwecke der Vorauskassenzahlung stellt ebenso keine Annahmeerklärung seitens Johannes Palm dar.

Der Vertragstext wird gespeichert. Die konkreten Bestelldaten Ihrer Bestellung können Sie der Eingangsbestätigung entnehmen, die Sie von Johannes Palm per E-Mail erhalten. Sie können die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Johannes Palm jederzeit auf dieser Seite einsehen oder herunterladen.

Der Vertragsschluss ist in deutscher Sprache möglich.

§ 4 Widerruf

Das gesetzliche Widerrufsrecht erlischt gem. § 356 V BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn mit der Ausführung des Vertrags begonnen wurde,

  1. nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
  2. ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags ihr Widerrufsrecht verloren haben.

§ 5 Nichtbestehen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht:

  • wenn Sie kein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind.
  • für Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
  • für Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 6 Lieferung, Nachlieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung per Email oder auf besonderen Wunsch gegen Kostenerstattung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Im Einzelfall bietet Ihnen Johannes Palm an, dass ein zunächst nicht lieferbares Produkt später bei Verfügbarkeit zugesandt wird (Nachlieferung). Sie zahlen bei der Nachlieferung keine weiteren Versandkosten oder Nachnahmegebühren.

§ 7 Umtausch

Johannes Palm ist zum Umtausch von einwandfreier Ware nicht verpflichtet. Johannes Palm erfüllt ein Umtauschverlangen im Regelfall, soweit dies möglich ist. Für den Neuversand wegen Umtauschs kann Johannes Palm zusätzlich Kosten berechnen. Ihr Widerrufsrecht (vgl. § 4) wird durch diese Regelung in keiner Weise beschränkt oder ausgeschlossen.

§ 8 Zahlung

Bei Johannes Palm können Sie per Kreditkarte (Mastercard, Visa), Sofortüberweisung, Elektronischer Lastschrift oder Vorkasse bezahlen. Die Bezahlung per Rechnung sowie per Elektronischer Lastschrift ist nicht möglich.

Bei Kreditkartenzahlungen oder Zahlung per Lastschrift wird die Buchung erst bei Warenversand durch Johannes Palm ausgelöst.

Bei der Bezahlung mittels Vorkasse zahlen Sie im Voraus direkt auf das Konto von Johannes Palm. Es ist zu beachten, dass bei Vorkasse-Zahlungen (insbesondere aus dem Ausland) evtl. Bankgebühren von Ihnen zu tragen sind. Es muss der volle Rechnungsbetrag bei Johannes Palm eingehen.

§ 9 Fälligkeit und Verzug

Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Bei Bezahlung per Rechnung enthält die Rechnung das Fälligkeitsdatum. Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist Johannes Palm berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen.

§ 10 Mahngebühren

Begleichen Sie eine fällige Kaufpreisforderung von Johannes Palm trotz erfolgter erster Mahnung nicht, so ist Johannes Palm berechtigt, für die 2. Mahnung eine Mahngebühr in Höhe von 10 EUR zu verlangen.

§ 11 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind. Sie sind zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 12 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Johannes Palm.

§ 13 Mängelgewährleistung und Haftung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übersendung der Ware. Ihre Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) beschränkt.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Johannes Palm haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Johannes Palm nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Soweit die Haftung von Johannes Palm ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht bzw. eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner dann nicht, wenn Sie Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend machen. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.

§ 14 Anwendbares Recht

Dem gesamten Rechtsverhältnis zwischen Ihnen und Johannes Palm liegt deutsches Recht zugrunde. UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung.